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Aviation

Im Bereich Aviation beraten wir in der inter­na­tio­na­len Luftver­kehrs­in­dus­trie Flugge­sell­schaf­ten, Leasing­ge­ber, Banken und Versi­che­run­gen. Auch Unter­neh­men der Reise­indus­trie wie Buchungs- und Reise­por­ta­le und Fulfilm­ent-Agenturen gehören zum Mandan­ten­kreis.

In der Rubrik Aviation infor­mie­ren wir über aktuelle Entwick­lun­gen und recht­li­che Themen rund um die Luftfahrt­in­dus­trie. Diese ist vor allem geprägt durch recht­li­che Fragen im Zusam­men­hang mit Vertrags­ge­stal­tun­gen, öffent­lich-recht­li­chen Vorgaben und aktuellen Entschei­dun­gen der deutschen und europäi­schen Gerichte.

Sanierung Luftfahrtunternehmen

Die Folgen der COVID-19-Pandemie wirken sich auf viele Unter­neh­men wirtschaft­lich sehr nachtei­lig aus, u.a. insbe­son­de­re auf die Luftfahrt­un­ter­neh­men, da diese ihren Flugbe­trieb entweder ganz oder doch zum größten Teil über einen längeren Zeitraum einstel­len mussten. Von den 763 in der Lufthansa-Gruppe betrie­be­nen Flugzeu­gen wurden im April und Mai nur noch ca. 700 (d.h. nur noch 5%) für Flüge einge­setzt. Aufgrund dessen haben die Luftfahrt­un­ter­neh­men in dieser Zeit kaum noch bzw. keine Einnahmen, aber erheb­li­che Kosten gehabt. Denn aufgrund der hohen Anschaf­fungs­kos­ten sind die meisten Flugzeuge entweder finan­ziert oder geleast, so dass jeden Monat recht hohe Zahlungen für Kredite oder Leasing­ra­ten anfallen. Zudem muss auch ein geparktes Flugzeug weiterhin gewartet und es müssen Rücklagen für umfang­rei­che­re Wartungs­er­eig­nis­se gebildet werden, die nach einem gewissen Zeitab­lauf fällig werden. Von daher sind aktuell viele Luftfahrt­un­ter­neh­men von der Insolvenz bedroht.

Rettungspaket Lufthansa

In dem nachfol­gen­den Beitrag wird kurz auf den generel­len recht­li­chen Rahmen für staat­li­che Beihilfen gemäß des Vertrages über die Arbeits­wei­se der EU (AEUV) und danach auf den darauf bezogenen beihil­fe­recht­li­chen Rahmen der EU Kommis­si­on aufgrund der COVID-19 Pandemie einge­gan­gen und in diesem recht­li­chen Rahmen das staat­li­che Rettungs­pa­ket der Bundes­re­gie­rung für die Lufthansa, inklusive der stillen Betei­li­gung des Wirtschafts­sta­bi­li­sie­rungs­fonds des Bundes (WSF) und der Abgabe von Slots erläutert.
Gemäß Art. 107 Abs. 1 AEUV sind staat­li­che oder aus staat­li­chen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begüns­ti­gung bestimm­ter Unter­neh­men oder Produk­ti­ons­zwei­ge den Wettbe­werb verfäl­schen oder zu verfäl­schen drohen, mit dem Binnen­markt unver­ein­bar, soweit sie den Handel zwischen Mitglied­staa­ten beein­träch­ti­gen und in den Verträgen nicht etwas anderes bestimmt ist.

Fluggesellschaft Insolvenz

Insol­ven­zen von Airlines ist in den letzten Jahren immer wieder ein brisantes Thema. Insbe­son­de­re durch die Folgen von Corona (Covid 19) ist es auch gerade wieder hoch aktuell. In einem zweitei­li­gen Beitrag sollen die wichtigs­ten Beson­der­hei­ten bei Airline Insol­ven­zen in Deutsch­land behandelt werden.

In diesem zweiten Teil werden nunmehr Beson­der­hei­ten im Zusam­men­hang mit Trieb­wer­ken, luftrecht­li­chen Lizenzen, Eurocon­­trol-Gebühren sowie
Flugha­fens­lots darge­stellt.

Haftungsbegrenzung Montrealer Übereinkommen

Das Montrea­ler Überein­kom­men findet auf einen Großteil der weltwei­ten Beför­de­run­gen von Cargo per Flugzeug Anwendung. Im Gegensatz zu dem zuvor maßgeb­li­chen Warschau­er Abkommen ist nach dem Montrea­ler Überein­kom­men keine Durch­bre­chung der Haftungs­be­gren­zung bei Ladungs­schä­den möglich. . Mit Wirkung zum 28. Dezember 2019 wurde die Begren­zung der Haftung von Luftfracht­füh­rern für Beschä­di­gung oder Verlust von Gütern oder Verspä­tung von auf 22 Sonder­zie­hungs­rech­te (SZR) pro kg erhöht.

Airline Insolvenzen

In den vergangen Jahren haben in Deutsch­land einige Luftfahrt­un­ter­neh­men Insolvenz angemel­det. Dabei hat es sich nicht nur um kleinere Airlines gehandelt, denn als Air Berlin im August 2017 Insolvenz anmeldete, war Air Berlin die zweit­größ­te Flugge­sell­schaft Deutsch­lands und die siebt­größ­te in der EU. Im September 2018 stellten Azur Air GmbH sowie Small Planet Airlines GmbH und im Dezember 2018 PrivatAir GmbH Insol­venz­an­trag. 2019 folgten Germania Flugge­sell­schaft mbH im Februar und Ende September Condor Flugdienst GmbH.